GesellschaftKulturGesundheitSprachenBerufBesondere Angebote
Veranstaltungskalender
<< Dezember 2017 >>
Mo. Di. Mi. Do. Fr. Sa. So.
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031
Symbol f√ľr eine Veranstaltung Eine Veranstaltung
Symbol f√ľr mehrere Veranstaltungen Mehrere Veranstaltungen

F√ľr Kurzentschlossene:

  •  

Legende:

grün
normale Buchungen zur Veranstaltung möglich.

orange
Veranstaltung ist fast ausgebucht.

rot
Veranstaltung ausgebucht. Nur noch Anmeldungen auf Warteliste möglich.

abgelaufen
Veranstaltung hat bereits begonnen bzw. es ist keine Anmeldung möglich.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der VHS

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Volkshochschule Waldshut-Tiengen

Stand: 15.05.2017

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen (im weiteren AGB genannt) gelten f√ľr alle Veranstaltungen

der Volkshochschule (kurz VHS).

1.2 Studienreisen und Exkursionen, die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen,

sind keine Veranstaltungen der VHS. Insoweit tritt die VHS nur als Vermittler auf.

1.3 Soweit in den Regelungen dieser AGB die weibliche Form verwendet wird, geschieht das lediglich

zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleicherma√üen auch f√ľr m√§nnliche

Beteiligte und f√ľr juristische Personen.

1.4 Rechtsgesch√§ftliche Erkl√§rungen (z.B. Anmeldungen und K√ľndigungen) bed√ľrfen, soweit sich aus

diesen AGB oder aus dem dem Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften

nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen

Form (Telefax, E-Mail, Login-Homepage der VHS). Erkl√§rungen der VHS gen√ľgen der

Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbestätigung verwendet wird.

2. Teilnehmerkreis

Die Volkshochschule der Stadt Waldshut-Tiengen ist eine von der Stadt getragene Einrichtung der

Weiterbildung, die allen Erwachsenen und Heranwachsenden offen steht.

3. Vertragsschluss und Informationen zum Vertrag

3.1.1 Bei allen Kursen ist eine Anmeldung erforderlich.

3.1.2 Bei den Sprachkursen erfolgt die Anmeldung entweder vor Kursbeginn (im Internet oder in

einer der beiden Geschäftsstellen) oder am 1. Kursabend mittels Unterschrift auf dem

Anmeldeformular beim jeweiligen Dozenten im Kurs. Eine zusätzliche Anmeldung bei der

Volkshochschul-Geschäftsstelle ist nicht erforderlich.

3.1.3 Die Ank√ľndigung von Veranstaltungen ist unverbindlich.

3.1.4 Die Anmeldende ist an ihre Anmeldung 2 Wochen lang gebunden (Vertragsangebot). Der Veranstaltungsvertrag

kommt vorbehaltlich der Regelung des Abs. 3.1.3 entweder durch Annahmeerklärung

der VHS zustande oder aber dadurch, dass die 2-Wochen-Frist verstreicht,

ohne dass die VHS das Vertragsangebot abgelehnt hat.

3.1.5 Ist in der Ank√ľndigung der Veranstaltung ein Anmeldeschlusstermin angegeben, so bedarf

eine Anmeldung, die erst nach Anmeldeschluss bei der VHS eingeht, abweichend von Abs.

(b) einer ausdr√ľcklichen Annahmeerkl√§rung. Erfolgt diese nicht innerhalb von 3 Wochen, gilt

die Anmeldung als abgelehnt.

3.1.6 M√ľndliche oder fernm√ľndliche Anmeldungen sind abweichend von Ziffer 1.4 verbindlich, wenn

sie sofort oder jedenfalls innerhalb von 10 Tagen m√ľndlich oder schriftlich angenommen

werden.

3.1.7 Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften wird durch die Regelungen der

Abs√§tze 3.1.2 und 3.1.4 nicht ber√ľhrt.

3.1.8 Bei Kursen mit Teilnehmerbeschränkung zählt die zeitliche Reihenfolge der Anmeldungen. Mit

der Anmeldung werden die Geschäftsbedingungen der VHS anerkannt. Die Anmeldung ist

verbindlich und gilt als bestätigt, falls keine schriftliche oder telefonische Absage erteilt wird.

Sie werden nur bei √Ąnderungen oder Kursabsagen benachrichtigt.

3.1.9 Am Ende eines Kurses k√∂nnen die Teilnehmenden sich bei der Kursleitung f√ľr den Folgekurs

in einer Weitermeldeliste anmelden, sofern dieser Kurs im selben Semester stattfindet. Diese

Anmeldung ist verbindlich, es gelten die √ľblichen Anmeldebedingungen.

3.1.10 Die Vertragssprache ist deutsch.

4. Abmeldung / R√ľcktritt

4.1 Angemeldete Kursteilnehmende k√∂nnen sich ohne Angabe von Gr√ľnden schriftlich bei der VHSGesch√§ftsstelle

abmelden, wenn:

Folgende Fristen gewahrt bleiben:

· bei Kursen, Wochenendkursen, Einzelveranstaltungen bis zu 4 Arbeitstage vor

Kursbeginn

· bei Sprachkursen bis zu 4 Arbeitstage nach dem 1. Kursabend.

4.2 Entscheidend ist der Eingang der Abmeldung bei der VHS-Geschäftsstelle.

4.3 Bei nicht rechtzeitiger Abmeldung wird die volle Kursgeb√ľhr zuz√ľglich der Materialgeb√ľhr

erhoben.

4.4 Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Abmeldung.

4.5 Eine K√ľndigung der Kursteilnahme w√§hrend des Kurses f√§llt ausschlie√ülich in den Risikobereich

des Teilnehmenden. Das anteilige Entgelt f√ľr die restlichen Kursstunden kann nicht zur√ľckgefordert

werden.

5. Durchf√ľhrung der Veranstaltungen / K√ľndigung durch die VHS

5.1 Die VHS kann die Veranstaltung wegen mangelnder Beteiligung, Ausfall eines Kursleiters oder

auch aus anderen Gr√ľnden absagen. In diesem Fall werden die angemeldeten Kursteilnehmenden

benachrichtigt. Weitergehende Forderungen gegen√ľber der VHS sind ausgeschlossen.

5.2 Durch Krankheit oder sonstige Verhinderung des Kursleiters ausfallende Stunden können

nachgeholt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

5.3 Die VHS kann unter den Voraussetzungen des ¬ß 314 BGB k√ľndigen. Ein wichtiger Grund liegt

insbesondere in folgenden Fällen vor:

· Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung

und Androhung der K√ľndigung durch die Dozentin, insbesondere St√∂rung des Informations-

bzw. Veranstaltungsbetriebes durch Lärm- und Geräuschbelästigungen oder durch

querulatorisches Verhalten,

¬∑ Ehrverletzungen aller Art gegen√ľber der Dozentin, gegen√ľber Vertragspartnerinnen oder

Beschäftigten der VHS,

· Diskriminierung von Personen wegen persönlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht,

Hautfarbe, Volks- oder Religionszugehörigkeit etc.),

¬∑ Missbrauch der Veranstaltungen f√ľr parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder

f√ľr Agitationen aller Art,

· Beachtliche Verstöße gegen die Hausordnung.

¬∑ Statt einer K√ľndigung kann die VHS die Vertragspartnerin auch von einer Veranstaltungseinheit

ausschlie√üen. Der Verg√ľtungsanspruch der VHS wird durch eine solche K√ľndigung

oder durch einen Ausschluss nicht ber√ľhrt.

5.4 √úber eine Kurszusammenlegung oder Kursteilung entscheidet die Leitung der Volkshochschule.

5.5 Die VHS kann aus sachlichem Grund und in einem der Vertragspartnerin zumutbaren Umfang Ort

und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern.

5.6 An gesetzlichen oder kirchlichen Feiertagen sowie in den Schulferien finden Veranstaltungen

grundsätzlich nicht statt. Der Ferienkalender kann auch im Internet unter www.vhs-wt.de abgerufen

werden.

5.7 In den Kursräumen sind Tiere nicht erlaubt.

6. Teilnahmebescheinigungen

Bei der Anmeldung ist zu vermerken, ob eine Teilnahmebescheinigung gew√ľnscht wird. Diese

wird dann nach Ende des Kurses von den VHS - Geschäftsstelle ausgehändigt, sofern der Kurs

zu mindestens 80% besucht wurde. Die Geb√ľhr f√ľr die Bescheinigungen ist in den Kursgeb√ľhren

enthalten. Kursbescheinigungen, die nach Ablauf eines Semesters verlangt werden, können nur

bis 3 Jahre r√ľckwirkend und gegen Zahlung von 3,00 ‚ā¨ ausgestellt werden.

7. Geb√ľhren / Erm√§√üigungen

7.1 Die Geb√ľhr wird mit Anmeldung zur Zahlung f√§llig.

7.2 Die H√∂he der Geb√ľhr ist im Programmheft jeweils bei den Kursen und Veranstaltungen

angegeben. Teilweise werden Staffelgeb√ľhren angegeben, die je nach Teilnehmerzahl variieren.

Die angegebenen Sprachkursgeb√ľhren sind ‚Äď falls nicht anders vermerkt ‚Äď ab einem Minimum

von 10 Teilnehmenden festgelegt. Falls nicht anders vermerkt, sind in der Kursgeb√ľhr keine

Kosten f√ľr Lernmittel, Werkmaterial, Pr√ľfungsgeb√ľhren und sonstige Nebenkosten enthalten. Die

Teilnehmenden erhalten zur √úberweisung oder Einzahlung der Kursgeb√ľhren eine Rechnung. Die

Geb√ľhr ist mit Anmeldung zur Zahlung f√§llig.

7.3 Bei einem Großteil der Kurse kann Ermäßigung gewährt werden, jedoch nicht bei allen Kursen.

Bei Studienreisen, Exkursionen und Kinderkursen ist keine Ermäßigung möglich, ebenso bei

entsprechend gekennzeichneten Angeboten.

7.4 Folgende Kursteilnehmende können mit der Anmeldung oder auf Antrag eine angegebene

Ermäßigung in Anspruch nehmen, wenn:

· die Kursteilnehmende und ihr Partner (Ehepaar, Lebenspartnerschaft oder -gemeinschaft)

zusammen den gleichen Kurs belegen. Die erste Teilnehmende bezahlt die volle Geb√ľhr,

die zweite erhält 10%. Voraussetzung ist eine gemeinsame Adresse.

· die Kursteilnehmende innerhalb eines Semesters mehrere Kurse belegt. Ab dem zweiten

Kurs gibt es 10% Ermäßigung. Bei der Berechnung wird das Beginndatum der Kurse

zugrunde gelegt.

¬∑ die Kursteilnehmende Sch√ľlerin, Studierende im Erststudium, Auszubildende, Freiwillige

im Bundesfreiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr, ALG-Empfängerin nach

SGB II und III oder Asylbewerberin ist. Die Ermäßigung ist in diesen Fällen 50%

Ermäßigung, sofern der VHS-Geschäftsstelle mit Anmeldung ein entsprechender

schriftlicher Nachweis (z.B. Sch√ľlerausweis) vorliegt.

· die Kursteilnehmende Lehrkraft an der VHS Waldshut-Tiengen ist; sie erhält 10% Ermäßigung.

7.5 Ermäßigungen können nicht kumuliert werden.

8. Geb√ľhrenbefreiung

In besonderen H√§rtef√§llen kann auf schriftlichen Antrag Geb√ľhrenbefreiung durch die Volkshochschulleitung

gewährt werden. Vorträge, Exkursionen und Studienfahrten sind von der

Geb√ľhrenbefreiung ausgenommen. Lehrb√ľcher fallen nicht unter die Geb√ľhrenbefreiung.

9. Gerichtsstand

Ausschlie√ülicher Gerichtsstand f√ľr alle Streitigkeiten, die aus Vertr√§gen mit der Volkshochschule

resultieren, ist Waldshut-Tiengen

10. Haftung

F√ľr Verluste irgendwelcher Gegenst√§nde und Kleidungsst√ľcke, ebenso wie f√ľr Unf√§lle auf dem

Hin- und R√ľckweg sowie f√ľr die Dauer der Veranstaltung - dies gilt auch f√ľr Studienfahrten -

√ľbernimmt die Volkshochschule keine Haftung.

11. Hinweise in der Presse

Die Kursleiterinnen und Hörerinnen werden gebeten, die Bekanntmachungen der Volkshochschule

in der Tageszeitung, auf unserer Homepage und im Amtsblatt zu beachten, da das vorliegende

Programm im Verlauf seiner Durchf√ľhrung unvorhergesehenen √Ąnderungen unterworfen sein

kann.

12. Schadenersatzanspr√ľche

12.1 Schadenersatzanspr√ľche der Vertragspartnerin gegen die VHS sind ausgeschlossen, au√üer bei

Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

12.2 Der Ausschluss gemäß Abs. 12.1 gilt ferner dann nicht, wenn die VHS schuldhaft Rechte der

Vertragspartnerin verletzt, die dieser nach Inhalt und Zweck des Vertrags gerade zu gewähren

sind oder deren Erf√ľllung die ordnungsgem√§√üe Durchf√ľhrung des Vertrags √ľberhaupt erst

ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten),

ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Das Recht, gegen Anspr√ľche der VHS aufzurechnen, wird ausgeschlossen, es sei denn, der

Gegenanspruch ist rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

13.2 Anspr√ľche gegen die VHS sind nicht abtretbar.

13.3 Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Der VHS ist die

Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der Vertragsdurchf√ľhrung

gestattet. Die Vertragspartnerin kann dem jederzeit widersprechen.

14. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr√ľnden diesen Vertrag zu

widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht

auszu√ľben, m√ľssen Sie uns

VHS Waldshut-Tiengen

Kaiserstra√üe 28 ‚Äď 32

79761 Waldshut-Tiengen

Fax 07751/833355

vhs@waldshut-tiengen.de

mittels einer eindeutigen Erkl√§rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) √ľber

Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k√∂nnen daf√ľr das beigef√ľgte Muster-

Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung √ľber die Aus√ľbung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten

haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus

ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g√ľnstigste

Standardlieferung gew√§hlt haben), unverz√ľglich und sp√§testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag

zur√ľckzuzahlen, an dem die Mitteilung √ľber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

F√ľr diese R√ľckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der urspr√ľnglichen

Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr√ľcklich etwas anderes vereinbart; in

keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R√ľckzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass

die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen

Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus√ľbung des

Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im

Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung