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F├╝r Kurzentschlossene:

  • G11510 - Auf den Spuren der Waldindianer (f├╝r Kinder von 7 bis 12 Jahren)
    Beginn: 05.05.2018
  • G40666 - Business English - GER Stufe B1 Kleingruppe ab 6 Personen
    Beginn: 07.05.2018
  • G50366 - Internet f├╝r Senioren
    Beginn: 05.05.2018

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Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen der VHS

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen der Volkshochschule Waldshut-Tiengen

Stand: 15.05.2017

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (im weiteren AGB genannt) gelten f├╝r alle Veranstaltungen

der Volkshochschule (kurz VHS).

1.2 Studienreisen und Exkursionen, die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen,

sind keine Veranstaltungen der VHS. Insoweit tritt die VHS nur als Vermittler auf.

1.3 Soweit in den Regelungen dieser AGB die weibliche Form verwendet wird, geschieht das lediglich

zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleicherma├čen auch f├╝r m├Ąnnliche

Beteiligte und f├╝r juristische Personen.

1.4 Rechtsgesch├Ąftliche Erkl├Ąrungen (z.B. Anmeldungen und K├╝ndigungen) bed├╝rfen, soweit sich aus

diesen AGB oder aus dem dem Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht bei Fernabsatzgesch├Ąften

nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen

Form (Telefax, E-Mail, Login-Homepage der VHS). Erkl├Ąrungen der VHS gen├╝gen der

Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbest├Ątigung verwendet wird.

2. Teilnehmerkreis

Die Volkshochschule der Stadt Waldshut-Tiengen ist eine von der Stadt getragene Einrichtung der

Weiterbildung, die allen Erwachsenen und Heranwachsenden offen steht.

3. Vertragsschluss und Informationen zum Vertrag

3.1.1 Bei allen Kursen ist eine Anmeldung erforderlich.

3.1.2 Bei den Sprachkursen erfolgt die Anmeldung entweder vor Kursbeginn (im Internet oder in

einer der beiden Gesch├Ąftsstellen) oder am 1. Kursabend mittels Unterschrift auf dem

Anmeldeformular beim jeweiligen Dozenten im Kurs. Eine zus├Ątzliche Anmeldung bei der

Volkshochschul-Gesch├Ąftsstelle ist nicht erforderlich.

3.1.3 Die Ank├╝ndigung von Veranstaltungen ist unverbindlich.

3.1.4 Die Anmeldende ist an ihre Anmeldung 2 Wochen lang gebunden (Vertragsangebot). Der Veranstaltungsvertrag

kommt vorbehaltlich der Regelung des Abs. 3.1.3 entweder durch Annahmeerkl├Ąrung

der VHS zustande oder aber dadurch, dass die 2-Wochen-Frist verstreicht,

ohne dass die VHS das Vertragsangebot abgelehnt hat.

3.1.5 Ist in der Ank├╝ndigung der Veranstaltung ein Anmeldeschlusstermin angegeben, so bedarf

eine Anmeldung, die erst nach Anmeldeschluss bei der VHS eingeht, abweichend von Abs.

(b) einer ausdr├╝cklichen Annahmeerkl├Ąrung. Erfolgt diese nicht innerhalb von 3 Wochen, gilt

die Anmeldung als abgelehnt.

3.1.6 M├╝ndliche oder fernm├╝ndliche Anmeldungen sind abweichend von Ziffer 1.4 verbindlich, wenn

sie sofort oder jedenfalls innerhalb von 10 Tagen m├╝ndlich oder schriftlich angenommen

werden.

3.1.7 Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgesch├Ąften wird durch die Regelungen der

Abs├Ątze 3.1.2 und 3.1.4 nicht ber├╝hrt.

3.1.8 Bei Kursen mit Teilnehmerbeschr├Ąnkung z├Ąhlt die zeitliche Reihenfolge der Anmeldungen. Mit

der Anmeldung werden die Gesch├Ąftsbedingungen der VHS anerkannt. Die Anmeldung ist

verbindlich und gilt als best├Ątigt, falls keine schriftliche oder telefonische Absage erteilt wird.

Sie werden nur bei Änderungen oder Kursabsagen benachrichtigt.

3.1.9 Am Ende eines Kurses k├Ânnen die Teilnehmenden sich bei der Kursleitung f├╝r den Folgekurs

in einer Weitermeldeliste anmelden, sofern dieser Kurs im selben Semester stattfindet. Diese

Anmeldung ist verbindlich, es gelten die ├╝blichen Anmeldebedingungen.

3.1.10 Die Vertragssprache ist deutsch.

4. Abmeldung / R├╝cktritt

4.1 Angemeldete Kursteilnehmende k├Ânnen sich ohne Angabe von Gr├╝nden schriftlich bei der VHSGesch├Ąftsstelle

abmelden, wenn:

Folgende Fristen gewahrt bleiben:

┬Ě bei Kursen, Wochenendkursen, Einzelveranstaltungen bis zu 4 Arbeitstage vor

Kursbeginn

┬Ě bei Sprachkursen bis zu 4 Arbeitstage nach dem 1. Kursabend.

4.2 Entscheidend ist der Eingang der Abmeldung bei der VHS-Gesch├Ąftsstelle.

4.3 Bei nicht rechtzeitiger Abmeldung wird die volle Kursgeb├╝hr zuz├╝glich der Materialgeb├╝hr

erhoben.

4.4 Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Abmeldung.

4.5 Eine K├╝ndigung der Kursteilnahme w├Ąhrend des Kurses f├Ąllt ausschlie├člich in den Risikobereich

des Teilnehmenden. Das anteilige Entgelt f├╝r die restlichen Kursstunden kann nicht zur├╝ckgefordert

werden.

5. Durchf├╝hrung der Veranstaltungen / K├╝ndigung durch die VHS

5.1 Die VHS kann die Veranstaltung wegen mangelnder Beteiligung, Ausfall eines Kursleiters oder

auch aus anderen Gr├╝nden absagen. In diesem Fall werden die angemeldeten Kursteilnehmenden

benachrichtigt. Weitergehende Forderungen gegen├╝ber der VHS sind ausgeschlossen.

5.2 Durch Krankheit oder sonstige Verhinderung des Kursleiters ausfallende Stunden k├Ânnen

nachgeholt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

5.3 Die VHS kann unter den Voraussetzungen des ┬ž 314 BGB k├╝ndigen. Ein wichtiger Grund liegt

insbesondere in folgenden F├Ąllen vor:

┬Ě Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung

und Androhung der K├╝ndigung durch die Dozentin, insbesondere St├Ârung des Informations-

bzw. Veranstaltungsbetriebes durch L├Ąrm- und Ger├Ąuschbel├Ąstigungen oder durch

querulatorisches Verhalten,

┬Ě Ehrverletzungen aller Art gegen├╝ber der Dozentin, gegen├╝ber Vertragspartnerinnen oder

Besch├Ąftigten der VHS,

┬Ě Diskriminierung von Personen wegen pers├Ânlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht,

Hautfarbe, Volks- oder Religionszugeh├Ârigkeit etc.),

┬Ě Missbrauch der Veranstaltungen f├╝r parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder

f├╝r Agitationen aller Art,

┬Ě Beachtliche Verst├Â├če gegen die Hausordnung.

┬Ě Statt einer K├╝ndigung kann die VHS die Vertragspartnerin auch von einer Veranstaltungseinheit

ausschlie├čen. Der Verg├╝tungsanspruch der VHS wird durch eine solche K├╝ndigung

oder durch einen Ausschluss nicht ber├╝hrt.

5.4 ├ťber eine Kurszusammenlegung oder Kursteilung entscheidet die Leitung der Volkshochschule.

5.5 Die VHS kann aus sachlichem Grund und in einem der Vertragspartnerin zumutbaren Umfang Ort

und Zeitpunkt der Veranstaltung ├Ąndern.

5.6 An gesetzlichen oder kirchlichen Feiertagen sowie in den Schulferien finden Veranstaltungen

grunds├Ątzlich nicht statt. Der Ferienkalender kann auch im Internet unter www.vhs-wt.de abgerufen

werden.

5.7 In den Kursr├Ąumen sind Tiere nicht erlaubt.

6. Teilnahmebescheinigungen

Bei der Anmeldung ist zu vermerken, ob eine Teilnahmebescheinigung gew├╝nscht wird. Diese

wird dann nach Ende des Kurses von den VHS - Gesch├Ąftsstelle ausgeh├Ąndigt, sofern der Kurs

zu mindestens 80% besucht wurde. Die Geb├╝hr f├╝r die Bescheinigungen ist in den Kursgeb├╝hren

enthalten. Kursbescheinigungen, die nach Ablauf eines Semesters verlangt werden, k├Ânnen nur

bis 3 Jahre r├╝ckwirkend und gegen Zahlung von 3,00 ÔéČ ausgestellt werden.

7. Geb├╝hren / Erm├Ą├čigungen

7.1 Die Geb├╝hr wird mit Anmeldung zur Zahlung f├Ąllig.

7.2 Die H├Âhe der Geb├╝hr ist im Programmheft jeweils bei den Kursen und Veranstaltungen

angegeben. Teilweise werden Staffelgeb├╝hren angegeben, die je nach Teilnehmerzahl variieren.

Die angegebenen Sprachkursgeb├╝hren sind ÔÇô falls nicht anders vermerkt ÔÇô ab einem Minimum

von 10 Teilnehmenden festgelegt. Falls nicht anders vermerkt, sind in der Kursgeb├╝hr keine

Kosten f├╝r Lernmittel, Werkmaterial, Pr├╝fungsgeb├╝hren und sonstige Nebenkosten enthalten. Die

Teilnehmenden erhalten zur ├ťberweisung oder Einzahlung der Kursgeb├╝hren eine Rechnung. Die

Geb├╝hr ist mit Anmeldung zur Zahlung f├Ąllig.

7.3 Bei einem Gro├čteil der Kurse kann Erm├Ą├čigung gew├Ąhrt werden, jedoch nicht bei allen Kursen.

Bei Studienreisen, Exkursionen und Kinderkursen ist keine Erm├Ą├čigung m├Âglich, ebenso bei

entsprechend gekennzeichneten Angeboten.

7.4 Folgende Kursteilnehmende k├Ânnen mit der Anmeldung oder auf Antrag eine angegebene

Erm├Ą├čigung in Anspruch nehmen, wenn:

┬Ě die Kursteilnehmende und ihr Partner (Ehepaar, Lebenspartnerschaft oder -gemeinschaft)

zusammen den gleichen Kurs belegen. Die erste Teilnehmende bezahlt die volle Geb├╝hr,

die zweite erh├Ąlt 10%. Voraussetzung ist eine gemeinsame Adresse.

┬Ě die Kursteilnehmende innerhalb eines Semesters mehrere Kurse belegt. Ab dem zweiten

Kurs gibt es 10% Erm├Ą├čigung. Bei der Berechnung wird das Beginndatum der Kurse

zugrunde gelegt.

┬Ě die Kursteilnehmende Sch├╝lerin, Studierende im Erststudium, Auszubildende, Freiwillige

im Bundesfreiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr, ALG-Empf├Ąngerin nach

SGB II und III oder Asylbewerberin ist. Die Erm├Ą├čigung ist in diesen F├Ąllen 50%

Erm├Ą├čigung, sofern der VHS-Gesch├Ąftsstelle mit Anmeldung ein entsprechender

schriftlicher Nachweis (z.B. Sch├╝lerausweis) vorliegt.

┬Ě die Kursteilnehmende Lehrkraft an der VHS Waldshut-Tiengen ist; sie erh├Ąlt 10% Erm├Ą├čigung.

7.5 Erm├Ą├čigungen k├Ânnen nicht kumuliert werden.

8. Geb├╝hrenbefreiung

In besonderen H├Ąrtef├Ąllen kann auf schriftlichen Antrag Geb├╝hrenbefreiung durch die Volkshochschulleitung

gew├Ąhrt werden. Vortr├Ąge, Exkursionen und Studienfahrten sind von der

Geb├╝hrenbefreiung ausgenommen. Lehrb├╝cher fallen nicht unter die Geb├╝hrenbefreiung.

9. Gerichtsstand

Ausschlie├člicher Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten, die aus Vertr├Ągen mit der Volkshochschule

resultieren, ist Waldshut-Tiengen

10. Haftung

F├╝r Verluste irgendwelcher Gegenst├Ąnde und Kleidungsst├╝cke, ebenso wie f├╝r Unf├Ąlle auf dem

Hin- und R├╝ckweg sowie f├╝r die Dauer der Veranstaltung - dies gilt auch f├╝r Studienfahrten -

├╝bernimmt die Volkshochschule keine Haftung.

11. Hinweise in der Presse

Die Kursleiterinnen und H├Ârerinnen werden gebeten, die Bekanntmachungen der Volkshochschule

in der Tageszeitung, auf unserer Homepage und im Amtsblatt zu beachten, da das vorliegende

Programm im Verlauf seiner Durchführung unvorhergesehenen Änderungen unterworfen sein

kann.

12. Schadenersatzanspr├╝che

12.1 Schadenersatzanspr├╝che der Vertragspartnerin gegen die VHS sind ausgeschlossen, au├čer bei

Vorsatz und grober Fahrl├Ąssigkeit.

12.2 Der Ausschluss gem├Ą├č Abs. 12.1 gilt ferner dann nicht, wenn die VHS schuldhaft Rechte der

Vertragspartnerin verletzt, die dieser nach Inhalt und Zweck des Vertrags gerade zu gew├Ąhren

sind oder deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrags ├╝berhaupt erst

erm├Âglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin regelm├Ą├čig vertraut (Kardinalpflichten),

ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, K├Ârper oder Gesundheit.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Das Recht, gegen Anspr├╝che der VHS aufzurechnen, wird ausgeschlossen, es sei denn, der

Gegenanspruch ist rechtskr├Ąftig festgestellt oder unbestritten.

13.2 Anspr├╝che gegen die VHS sind nicht abtretbar.

13.3 Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschlie├člich statistischen Zwecken. Der VHS ist die

Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der Vertragsdurchf├╝hrung

gestattet. Die Vertragspartnerin kann dem jederzeit widersprechen.

14. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr├╝nden diesen Vertrag zu

widerrufen.

Die Widerrufsfrist betr├Ągt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht

auszu├╝ben, m├╝ssen Sie uns

VHS Waldshut-Tiengen

Kaiserstra├če 28 ÔÇô 32

79761 Waldshut-Tiengen

Fax 07751/833355

vhs@waldshut-tiengen.de

mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber

Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Muster-

Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten

haben, einschlie├člich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus├Ątzlichen Kosten, die sich daraus

ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g├╝nstigste

Standardlieferung gew├Ąhlt haben), unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag

zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der urspr├╝nglichen

Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in

keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass

die Dienstleistung w├Ąhrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen

Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus├╝bung des

Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im

Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung